Letzte Woche hat die neue deutsche Regierung offiziell ihren Koalitionsvertrag eingereicht. Es handelt sich um eine Regierungsvereinbarung, die die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Reformen der neuen Regierung definiert. Unter diesen Entscheidungen befindet sich die lang erwartete Legalisierung von Cannabis zu Freizeitzwecken.
Legalisierung von Cannabis: Was sieht das deutsche Gesetz vor?
Nach 16 Jahren an der Macht übergibt Angela Merkel den Platz an Olaf Scholz, der dank einer beispiellosen Allianz zwischen seiner sozialdemokratischen Partei (SPD), den Grünen (Die Grünen) und der FDP zum Kanzler gewählt wurde.
Im Koalitionsvertrag, einem Text von über hundert Seiten, sieht die frisch gewählte neue Regierung unter anderem die Legalisierung von Cannabis vor.
So präzisiert die Koalition in ihrem Text: „Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Freizeitzwecken in zugelassenen Geschäften ein, was die Qualitätskontrolle ermöglicht, die Verteilung kontaminierter Substanzen verhindert und die öffentliche Gesundheit schützt.“
Die Koalition, die sich darauf vorbereitet, die Regierung zu übernehmen, erklärte, dass sie auch „Drug Checking“ ausbauen möchte, um zu überprüfen, dass die verkauften Drogen nicht mit anderen gefährlichen Substanzen gestreckt sind.
Tatsächlich hatte das Berliner Magazin „Zitty“ 2018 eine Untersuchung zur Qualität des in der Stadt verkauften Cannabis durchgeführt. Von 9 analysierten Cannabisproben waren 8 mit anderen Substanzen gestreckt, die manchmal gesundheitsschädlich sind, wie Lack, Sand oder Klebstoff, der oft verwendet wird, um das Gewicht der Cannabisblüten zu erhöhen.
Deutschland ist zudem zunehmend besorgt über den Anstieg synthetischer Cannabinoide auf dem Markt: Sie haben einen sehr hohen THC-Gehalt und stellen eine echte Gesundheitsgefahr für die Konsumenten dar, besonders für die Jüngeren.
Mit der Legalisierung von Cannabis hofft die deutsche Regierung, den Konsumenten mehr Sicherheit durch eine klarere Regulierung zu bieten.
Deutschland und Cannabis
Deutschland gehörte bereits zu den offensten Ländern in Bezug auf Cannabis und hatte dessen therapeutische Nutzung seit 2017 erlaubt.
In einigen Städten wie Berlin ist es zudem erlaubt, einige Gramm für den persönlichen Gebrauch zu besitzen.
Die Regierung von Olaf Scholz will daher einen großen Schritt nach vorne machen, um Cannabis vollständig zu legalisieren. Gelingt ihr das, wird Deutschland das 2.te europäische Land sein, das den Cannabiskonsum erlaubt, nach Luxemburg, dessen Legalisierung auf Oktober letzten Jahres zurückgeht.
Um diese Entscheidung zu unterstützen, möchte die Koalition Cannabis wie Alkohol besteuern und erwartet Einnahmen von bis zu 1,8 Milliarden Euro sowie die Schaffung von fast 27.000 neuen Arbeitsplätzen.
Auch wenn diesbezüglich noch nichts angekündigt wurde, soll Cannabis in Tabakläden, Fachgeschäften, aber auch in Apotheken verkauft werden.
Vier Jahre nach Inkrafttreten wird die Auswirkung dieses Gesetzes anschließend neu bewertet, um es anzupassen.
Obwohl sich Deutschland erneut für die Legalisierung von Cannabis ausspricht, ist die Frage im Land umstritten.
Angesichts seiner therapeutischen Vorteile und seiner sicheren Rolle in unserem Wohlbefinden hoffen wir, dass Cannabis legalisiert wird und dieser Fortschritt andere Nachbarländer, beginnend mit Frankreich, inspirieren wird.
